Rahmenplanungen

Die Rahmenplanung ist ein informelles Planinstrument. Die Rahmenplanung selbst schafft somit keine Verbindlichkeit im Sinne des Planungsrechts. Jedoch kann die Rahmenplanung für die Kommune ein selbst bindendes Planwerk darstellen, in dem sie die städtebaulichen Ziele für ein abgegrenztes Plangebiet entwickelt und beschließt.

Gleichzeitig wird das Instrument des Rahmenplans als vorbereitende Bauleitplanung betrachtet, in dessen Rahmen die frühzeitige Bürgerbeteiligung durchgeführt werden kann, soweit aus den Ergebnissen der städtebaulichen Rahmenplanung ein Bebauungsplan entwickelt wird.