Verwaltungsgericht kippt verkaufsoffenen Sonntag am 2. April

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat gestern (13.03.) die Verordnung der Stadt Remscheid vom 15.02.2017 über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 02.04.2017 in Remscheid-Lennep gekippt. Damit darf der in Zusammenhang mit der Veranstaltung „Lennep blüht auf“ geplante verkaufsoffene Sonntag am 2. April 2017 nicht stattfinden.

Ursprünglich hatte der Rat der Stadt Remscheid in seiner Sitzung am 9. Februar 2017 per Verordnung die Öffnung von Verkaufsstellen von 13 bis 18 Uhr innerhalb des Stadtbezirks Lennep im Altstadtkern zwischen Thüringsberg, Poststraße, Wupperstraße, Wallstraße, Hardtstraße beschlossen. Mit diesem Beschluss war er der am Vortag (08.02.) herbeigeführten Entscheidung für diesen verkaufsoffenen Sonntag in der Bezirksvertretung Lennep gefolgt. 

In seiner Urteilsbegründung führte das Verwaltungsgericht aus, dass es sich ausweislich der plakatierten Werbung für diese Veranstaltung von der Darstellung und Reihenfolge zunächst um einen verkaufsoffenen Sonntag von 13 bis 18 Uhr handele. Die Ladenöffnung sei also nicht Ergänzung zu dem Frühlingsfest, das hätte im Vordergrund stehen müssen.

Mit Blick auf die Angaben der Veranstalterin Lennep Offensiv zu Art, Umfang und Ausgestaltung von "Lennep blüht auf" bezweifelte das Verwaltungsgericht außerdem, dass das Frühlingsfest überhaupt geeignet sei, eine erhebliche Besucherzahl in die Altstadt zu locken.

Das Gericht stellte abschließend klar, dass sein Urteil nicht einer Untersagung von "Lennep blüht auf" gleich käme. Für eine Ladenöffnung bliebe aber eine verlässliche Prognose der erwarteten Besucherströme insbesondere in Bezug auf den konkreten Anlass - hier die Veranstaltung "Lennep blüht auf" -  im Vergleich zu der Zahl von Kaufinteressenten unumgänglich. 

In 2017 gilt es also, den vom Verwaltungsgericht Düsseldorf eingeforderten Nachweis für die Sicherung eines verkaufsoffenen Sonntags in Zusammenhang mit "Lennep blüht auf" im kommenden Jahr zu führen. Auf der Grundlage valider Daten muss eine valide Prognose für 2018 zeigen, dass die Attraktivität von "Lennep blüht auf" hauptsächlicher Grund für den Aufenthalt von Besuchern ist und nicht die begleitende Ladenöffnung.


14.03.2017
 

Pressestelle

Frau Viola Juric