Ansiedlung eines Designer-Outlet-Centers (DOC) in Remscheid

Der vom Rat der Stadt Remscheid am 13.12.2016 beschlossene Bebauungsplan Nr. 657 - Gebiet Röntgen-Stadion, Jahnplatz und Kirmesplatz in Remscheid-Lennep - ist mit Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Remscheid am 20.04.2017 rechtsverbindlich geworden.

Der Rat der Stadt Remscheid hat in seiner Sitzung am 13.12.2016 dem Städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch zum Bebauungsplan Nr. 657 "Gebiet Röntgen-Stadion, Jahnplatz und Kirmesplatz in Remscheid-Lennep" der Stadt Remscheid in der Fassung der Beurkundung vom 14.11.2016 zugestimmt.

Öffentliche Informationen über den Inhalt des Städtebaulichen Vertrages:

Der Rat der Stadt Remscheid hat in seiner Sitzung am 13.12.2016 den Satzungsbeschluss zu dem Bebauungsplan Nr. 657 – Gebiet Röntgen-Stadion, Jahnplatz und Kirmesplatz in Remscheid-Lennep gefasst.

Die vom Rat der Stadt Remscheid am 18.12.2015 beschlossene 5. Änderung des Flächennutzungsplanes – Gebiet Röntgen-Stadion, Jahnplatz und Kirmesplatz in Remscheid-Lennep – ist mit Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf vom 03.03.2016 genehmigt und mit Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Remscheid am 08.06.2016 wirksam geworden.

Der Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss hat in seiner Sitzung am 19.05.2016 die Entscheidung bezüglich der alternativen Veranstaltungsorte für die Brauchtumsveranstaltungen in Remscheid-Lennep getroffen.

In der Zeit vom 01.02.2016 bis einschließlich 04.03.2016 hat der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 657 – Gebiet Röntgen-Stadion, Jahnplatz und Kirmesplatz in Remscheid-Lennep – mit Begründung (einschließlich Umweltbericht und allen weiteren Anlagen) sowie den umweltbezogenen Fachgutachten, Stellungnahmen und Informationen erneut öffentlich ausgelegen.

In diesem Zusammenhang erfolgte mit Schreiben vom 26.01.2016 die erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die erneute Abstimmung mit den kommunalen Körperschaften (Gemeinden/Kreise) sowie die erneute verwaltungsinterne Abstimmung.

Der Rat der Stadt Remscheid hat in seiner Sitzung am 18.12.2015 den Feststellungsbeschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes – Gebiet Röntgen-Stadion, Jahnplatz und Kirmesplatz in Remscheid-Lennep – gefasst.

Mit Schreiben vom 11.01.2016 wurde die Genehmigung der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes bei der Bezirksregierung Düsseldorf beantragt.

Der Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss der Stadt Remscheid hat in seiner Sitzung am 17.12.2015 beschlossen, den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 657 – Gebiet Röntgen-Stadion, Jahnplatz und Kirmesplatz in Remscheid-Lennep – mit der Begründung und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen erneut für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

Die Bekanntmachung der erneuten Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 657 erfolgte im Amtsblatt der Stadt Remscheid am 20.01.2016.

In der Zeit vom 11.05.2015 bis einschließlich 19.06.2015 haben

• der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 657 – Gebiet Röntgen-Stadion, Jahnplatz und Kirmesplatz in Remscheid-Lennep – mit Begründung (einschließlich Umweltbericht und allen weiteren Anlagen), mit den umweltbezogenen Fachgutachten, Stellungnahmen und Informationen sowie mit dem Auszug aus dem Entwurf des Städtebaulichen Vertrages
  
  
• der Entwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes – Gebiet Röntgen-Stadion, Jahnplatz und Kirmesplatz in Remscheid-Lennep – mit Begründung (einschließlich Umweltbericht und allen weiteren Anlagen) und den umweltbezogenen Fachgutachten, Stellungnahmen und Informationen 

öffentlich ausgelegen. 

In diesem Zusammenhang erfolgte mit Schreiben vom 11.05.2015 die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Abstimmung mit den kommunalen Körperschaften (Gemeinden/Kreise) sowie die verwaltungsinterne Abstimmung.

Mit Schreiben vom 04.05.2015 wurde das landesplanerische Anpassungsverfahren zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes fortgeführt.

Zusätzlich zu den gesetzlich vorgeschriebenen Verfahrensschritten hat am 25.03.2015 im Forum des Schulzentrums Hackenberg eine weitere Informationsveranstaltung zur geplanten Ansiedlung eines Designer-Outlet-Centers in Remscheid-Lennep stattgefunden.

In der Sondersitzung der Bezirksvertretung Lennep am 01.12.2014 (Vorberatung) sowie in der Sitzung des Rates der Stadt Remscheid am 11.12.2014 wurde entschieden, dass die sogenannte Verkehrskonzeption/Netzfall 4 weiterverfolgt und damit Grundlage für das weitere Verfahren des Bebauungsplanes Nr. 657 und der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes wird.

Der Rat der Stadt Remscheid hat in seiner Sitzung am 25.09.2014 über den aktuellen Sachstand zur geplanten Ansiedlung eines Designer-Outlet-Centers im Bereich Röntgen-Stadion, Jahnplatz und Kirmesplatz in Remscheid-Lennep sowie über die hiermit im unmittelbaren Zusammenhang stehenden Ersatzmaßnahmen beraten.

Zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit an den Planungen zu dem Bebauungsplan Nr. 657 und zu der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes – Gebiet Röntgen-Stadion, Jahnplatz und Kirmesplatz in Remscheid-Lennep – haben am 12.03.2014 und 13.03.2014 Informationsveranstaltungen stattgefunden. Darüber hinaus haben die entsprechenden Planunterlagen in der Zeit vom 17.03.2014 bis einschließlich 11.04.2014 zur Einsichtnahme ausgelegen.

Die öffentliche Bekanntmachung hierzu erfolgte im Amtsblatt der Stadt Remscheid am 28.02.2014.

In diesem Zusammenhang erfolgte mit Schreiben vom 02.04.2014 die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Abstimmung mit den kommunalen Körperschaften (Gemeinden/Kreise) sowie die verwaltungsinterne Abstimmung.

Mit Schreiben vom 02.04.2014 wurde das landesplanerische Anpassungsverfahren zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes eingeleitet.

Inhalt des Videos:

• Das Video zeigt einen Ausschnitt aus der Spitzenstunde am Samstag mit einem erhöhten Anreiseverkehr (= Planfall 2 der Verkehrsuntersuchung).
• Das Video läuft als Zeitraffer (mehrfache Echtzeit), um die verkehrlichen Zusammenhänge zwischen den einzelnen Knotenpunkten zu veranschaulichen.
• Der Film zeigt eine Überflug über das gesamte Untersuchungsgebiet, von der AS Blume über die Hackenberger Straße zum DOC und weiter über den Knotenpunkt Trecknase zur AS Remscheid.
• Anschließend folgt eine Detailansicht des zentralen Knotenpunktes Ringstraße / Rader Straße.
• Im Video sind die einzelnen Fahrzeuge farblich wie folgt unterschieden:
  schwarz = Grundbelastung (Analysefall)
  rot = allgemeine Verkehrsentwicklung im Hauptstraßennetz
  gelb = Verkehrszunahme durch die Entwicklungen am Hackenberg
  blau = Neuverkehr durch das DOC

Der Rat der Stadt Remscheid hat in seiner Sitzung am 12.12.2013 den Grundsatzbeschluss zur Ansiedlung eines Designer-Outlet-Centers in Remscheid-Lennep im Bereich des jetzigen Röntgen-Stadions, Jahnplatz und Kirmesplatz gefasst. In gleicher Sitzung wurde ebenfalls der Beschluss zum Abschluss des aufschiebend bedingten Grundstückskaufvertrages gefasst.

Beide Beschlussfassungen erfolgten bei nur 4 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen mit großer Mehrheit

Zusammen mit den vorgenannten Beschlussfassungen wurden auch Grundsatzentscheidungen zu den mit der geplanten Ansiedlung des Designer-Outlet-Centers in unmittelbarem Zusammenhang stehenden Ersatz- bzw. Verlagerungsmaßnahmen getroffen.

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Remscheid hat in seiner Sitzung am 06.12.2012 die Aufstellungsbeschlüsse zu dem Bebauungsplan Nr. 657 und zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes – Gebiet Röntgen-Stadion, Jahnplatz und Kirmesplatz in Remscheid-Lennep – gefasst.

Die ortsübliche Bekanntmachung dieser Beschlüsse erfolgte im Amtsblatt der Stadt Remscheid am 15.05.2013.