Berufskolleg Wirtschaft

Finanzierung des geplanten Neubaus des Berufskollegs Wirtschaft ist gesichert

Der geplante Neubau des Berufskollegs Wirtschaft und Verwaltung auf dem Areal des Remscheider Hauptbahnhofes an der Schmalkaldener Straße geht nun auf die Zielgerade. Die Auftragsvergabe unterliegt dem EU-Vergabeverfahren, so dass die Eckpunkte erst mit Vertragsschluss Anfang März der Öffentlichkeit im Rahmen einer Pressekonferenz bekanntgegeben werden können. Die Stadt wird während des gesamten Prozesses rechtlich und technisch-wirtschaftlich beraten. Den Beschlussgremien liegen derzeit umfangreiche Beratungsunterlagen vor, die – mit Ausnahme der Finanzierung – nicht-öffentlich zu beraten sind. Der Schulausschuss wird heute beraten. Der Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss entscheidet abschließend am 13. Februar 2020. Die Vergabe ist rechtlich möglich, wenn alle Bieter u.a. über die Zuschlagserteilung informiert wurden.


Bei Beginn des Planungsprozesses wurde die Finanzierung des Projektes – mit Bau und Ausstattung – auf gut 21 Mio. Euro geschätzt. Die zwischenzeitlich infolge der Hochkonjunktur gestiegenen Baukosten und die weitere Präzisierung der Planung ergeben einen höheren Finanzbedarf von rund 30,5 Mio. Euro. Über diese Entwicklung hat die Stadt Remscheid mit der Bezirksregierung gesprochen. Die gestiegenen Kosten sind nachvollziehbar und können im städtischen Haushalt dargestellt werden.


Während sich die Planungen des Erweiterungsbaus Rathaus Remscheid auf Grund des hohen Abstimmungsbedarfs zeitlich verzögern, werden für den Verkehrsknotenpunkt Eisernstein in 2020 ausschließlich Planungskosten anfallen. Die in diesem Jahr nicht benötigten Investitionsmittel der vorgenannten Maßnahme können daher für die Projektrealisierung des Neubaus Berufskolleg Wirtschaft und Verwaltung eingesetzt und in gleicher Höhe für den Haushalt 2021/2022 erneut eingeplant werden. Der Fortschritt des Projektes „Kreisverkehr Eisernstein“ wird durch diese Maßnahme weder verzögert noch gefährdet. Über diese finanztechnische Vorgehensweise informierte Stadtdirektor und Stadtkämmerer Sven Wiertz die Mandatsträger mit einem Informationsschreiben, das als Anlage zur Kenntnis gegeben wird.


11.02.2020