Amtsblatt für die Stadt Remscheid

20/25
Einladung zu einer Sitzung des Rates am Donnerstag, dem 26. März 2020, 16.15 Uhr in Remscheid, Stadtteil e. V., Haus Lindenhof, Lindenhofstraße 13

20/26
Öffentliche Bekanntmachung zu den Kommunalwahlen am 13. September 2020

20/27
Kommunalwahlen am 13. September 2020 Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Vertretungen der Stadt Remscheid

20/28
Wahl zum Integrationsrat der Stadt Remscheid am 13. September 2020 Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl zum Integrationsrat

20/29
Wahl des Seniorenbeirats der Stadt Remscheid am 13. September 2020 Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Seniorenbeirats

20/30
Verordnung vom 02.03.2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Alt-Remscheid am Sonntag, den 17.05.2020, am Sonntag, den 11.10.2020 und am Sonntag, den 29.11.2020

20/31
Benutzungs- und Gebührensatzung für das Stadtarchiv Remscheid vom 02.03.2020

20/32
Satzung der Stadt Remscheid über die Benutzung und den Aufenthalt im Stadtpark vom 02.03.2020

20/33
Satzung vom 02.03.2020 zur Änderung der Wahlordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Remscheid vom 26.07.1995

20/34
Satzung vom 02.03.2020 zur Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Remscheid zu wählenden Mitglieder vom 17.02.2014

20/35
Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte in der Stadt Remscheid hat neue Bodenrichtwerte zum 01.01.2020 ermittelt

20/36
16. Änderung zur Verbandssatzung des Zweckverbandes „KDN Dachverband kommunaler IT-Dienstleister“ vom 04.12.2019

20/37
Veröffentlichung der Auskünfte über die wirtschaftlichen und persönlichen Verhältnisse der Mandatsträger auf Grundlage des § 16 Korruptionsbekämpfungsgesetzes vom 16.12.2004, in Kraft getreten am 01.03.2005

20/38
Benachrichtigungen über die öffentl. Zustellungen gem. § 10 Landeszustellungsgesetz NRW – LZG NRW - Stadt Remscheid -

20/39
Benachrichtigungen über die öffentl. Zustellungen gem. § 10 Verwaltungszustellungsgesetz vom 03.07.2005 in der Fassung vom 14.12.1976 - Technische Betriebe Remscheid -

20/40
Benachrichtigungen über die öffentl. Zustellungen gem. § 10 Landeszustellungsgesetz NRW – LZG NRW - Jobcenter Remscheid -

20/41
Aufgebot eines Sparkassenbuchs

20/42
Sitzungen von Rat, Bezirksvertretungen und Fachausschüssen im Monat April 2020

Das Amtsblatt für die Stadt Remscheid ist an folgenden Terminen zur Veröffentlichung vorgesehen:

• 15. April 2020
• 13. Mai 2020
•  9. Juni 2020 - Sonderausgabe -
• 17. Juni 2020

Unabhängig hiervon werden bei Bedarf Sonderausgaben des Amtsblattes veröffentlicht.

Aus dem Inhalt der aktuellen Sonderveröffentlichung vom 23. März 2020:

20/46
Ordnungsbehördliche Allgemeinverfügung zur Ergänzung der Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 des Landes Nordrhein-Westfalen vom 22.03.2020 (CoronaSchVO) - GV NRW Nr. 6a, S. 177a -

Aus dem Inhalt der aktuellen Sonderveröffentlichung vom 18. März 2020:

20/44
Allgemeinverfügung zum Betretungsverbot von Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen im Sinne des Elften Buches Sozialgesetzbuch, von tagesstrukturierenden Einrichtungen der Eingliederungshilfe (Werkstätten, Tagesstätten oder sonstige vergleichbare Angebote), für Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation sowie von interdisziplinären oder heilpädagogischen Frühförderstellen, heilpädagogischen Praxen und Autismuszentren zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung von SARS-CoV-2 (Allgemeinverfügung für besondere Einrichtungen).