UmweltinspektionenSymbol für eine Dienstleistung

Kurzbeschreibung

Der Betriebliche Umweltschutz des Fachdienstes Umwelt überwacht die umweltrelevanten Betriebe hinsichtlich ihrer Umweltauswirkungen. Dazu werden unter anderem regelmäßig medienübergreifende Umweltinspektionen durchgeführt.

Beschreibung

Im Rahmen dieser Inspektionen wird die Einhaltung der in Rechtsvorschriften und in Genehmigungen festgelegten Anforderungen überprüft. Die Inspektionen betreffen die Bereiche Immissionsschutz, Wasser- und Abfallwirtschaft.

Die wesentlichen Ergebnisse der Inspektionen werden in Umweltinspektionsberichten zusammengefasst und ab 2014 über das Geodatenportal der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Es wird jeweils der aktuellste Inspektionsbericht zu einem Betrieb veröffentlicht.

Unterlagen

Falls vorhanden sollten  Genehmigungsbescheide, wie BImSchG-Genehmigungen, Indirekteinleitergenehmigungen,  Eignungsfeststellungen und Baugenehmigungen vorliegen.

Bei der Inspektion wird in der Regel das Abfallregister geprüft. Darin müssen alle Übernahmescheine gefährlicher Abfälle der letzten drei Jahre chronologisch und nach Abfällen sortiert abgelegt sein.

Weiterhin sollten zu den eingesetzten wassergefährdenden Stoffen Sicherheitsdatenblätter vorliegen.

Gebühren

Die Umweltinspektionen sind gebührenpflicht. Die Gebühr richtet sich nach dem Personal- und Zeitaufwand vor Ort.

Zahlungsart

Für die Überprüfung wird später ein Gebührenbescheid übersendet.

Rechtsgrundlagen

Die Durchführung von Umweltinspektionen hat die Europäische Union (EU) im Artikel 23 der IED-Richtlinie (Industrial-Emissions-Directive) geregelt. Die Umsetzung in deutsches Recht erfolgte unter anderem mit dem Inkrafttreten des geänderten Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) am 2.5.2013. Per Ministerialerlass wurde die Inspektionspflicht auf alle umweltrelevanten Berieb in Nordrhein-Westfalen ausgedehnt.

Hinweise

Mängeldefinitionen in den Umweltinspektionsberichten

Geringfügige Mängel
sind festgestellte Verstöße gegen materielle oder organisatorische Anforderungen, die augenscheinlich nicht zu Umweltbeeinträchtigungen führen können.

Erhebliche Mängel
sind festgestellte Verstöße gegen materielle oder organisatorische Anforderungen, die zu Umweltbeeinträchtigungen führen können.

Schwerwiegende Mängel
sind festgestellte Verstöße gegen materielle oder organisatorische Anforderungen, die zu akuten, erheblichen Umweltbeeinträchtigungen führen können.

Zuständige Mitarbeiter/innen

 Herr Dr. Thorsten Keil Schmieden, Pressen, Metallbau, Behälterbau, Elektrogerätebau, Reinigungen, Druck und Papier, Windkraftanlagen, Sport, Medizintechnik (R.)
 Herr Robert Laufenberg Galvanik, Härterei, Schleiferei, Metallwaren, Bauwesen, Holz, Leder, Textilien, Handel, Entsorgung, Dienstleister, Gesundheitswesen (R.)
 Herr Detlef Maaß Werkzeugherstellung, Fahrzeugbau, Tankstellen, Waschanlagen, Chemie, Farben, Lacke, Kunststoffe, Glas (R.)
 Herr Volker Nippel Maschinenbau, Kfz-Wesen, Speditionen, Mineralölhandel, städtische Einrichtungen, Energieversorgung (Lü., Süd)
 Frau Doris Schulz Schmieden, Pressen, Metallbau, Behälterbau, Elektrogerätebau, Reinigungen, Druck und Papier, Windkraftanlagen, Sport, Medizintechnik (Lü., Le., Süd)
 Herr Rainer Tonk Galvanik, Härterei, Schleiferei, Metallwaren, Bauwesen, Holz, Leder, Textilien, Handel, Entsorgung, Dienstleister, Gesundheitswesen (Lü., Le., Süd)