Betreiberin der Fanpage:
Stadt Remscheid
Theodor-Heuss-Platz 1
42853 Remscheid
Telefon: 02191 - 16 00
E-Mail: remscheidremscheidde
Angaben zur Fanpage
Die Stadt Remscheid greift für den hier angebotenen Informationsdienst auf die technische Plattform und die Dienste der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland zurück.
Die Stadt Remscheid weist Sie darauf hin, dass Sie diese Facebook-Seite und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Kommentieren, Teilen, Bewerten).
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Interaktion mit den Inhalten der Facebook-Fanpage der Stadt Remscheid durch die Nutzerinnen und Nutzer ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Datenschutzgesetz NRW.
Bei Vorliegen einer möglichen Einwilligung der Nutzerinnen und Nutzer ist die Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Sofern Sie eine Einwilligung uns gegenüber abgegeben haben ist diese freiwillig und kann mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Ihr Widerruf bedeutet, dass ihre personenbezogenen Daten von der Stadt Remscheid ab diesem Zeitpunkt nicht mehr genutzt werden.
Zwecke der Datenverarbeitung
Der Betrieb der Facebook-Seite der Stadt Remscheid ist wichtig für eine zielgerichtete und ausgewogene Öffentlichkeitsarbeit der Kommune. Die damit verbundene Verarbeitung Ihrer Daten beim Besuch der Seite geschieht zu diesem Zweck.
Anlehnung der Stadt Remscheid an die Bundesregierung:
Es handelt sich um eine Datenverarbeitung im öffentlichen Interesse im Sinne des Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO. Das Bundesverfassungsgericht entschied im Jahr 1977, dass die Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung nicht nur verfassungsgemäß zulässig, sondern auch notwendig ist, da demokratische Entscheidungen informierte Bürgerinnen und Bürger voraussetzen. Weitere Urteile kamen zum gleichen Ergebnis. Die Stadt Remscheid sieht es somit als vergleichbar wichtig an, ihre Bürgerinnen und Bürger über ihre kommunale Plattform sowohl über kommunale, aber auch über regionale und bundesweite Themen zu informieren und somit als zusätzliche Multiplikatorin die Bundesregierung zu unterstützen.
Statistische Untersuchungen zeigen, dass sich die Nutzung von Medien und das Informationsverhalten von Bürgerinnen und Bürgern verändert. Immer mehr werden Anbieter im Internet, allen voran Social-Media-Plattformen, zur Information genutzt. Die Stadt Remscheid verfolgt mit ihrer Öffentlichkeitsarbeit u.a. das Ziel, möglichst viele Bevölkerungsgruppen zu erreichen und im Rahmen des verfassungsmäßigen Auftrags zu informieren.
Die Stadt Remscheid nutzt Facebook neben weiteren Informationskanälen. Die Bürgerinnen und Bürger haben so die Möglichkeit, sich an unterschiedlichen Stellen, aber in stets gleicher Qualität über die Arbeit der Stadt Remscheid zu informieren und Kontakt aufzunehmen. Nähere Informationen zu unserem Angebot finden Sie unter anderem hier: www.remscheid.de.
Verarbeitung personenbezogener Daten durch Facebook
Beim Besuch dieser Facebook-Seite erfasst Facebook u. a. Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem PC vorhanden sind. Diese Informationen werden verwendet, um der Stadt Remscheid als Betreiberin der Facebook-Seiten anonymisierte statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Facebook-Seite zur Verfügung zu stellen. Nähere Informationen hierzu stellt Facebook unter folgendem Link zur Verfügung: https://de-de.facebook.com/help/pages/insights.
Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Facebook Ltd. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Welche Informationen Facebook erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Facebook in seinen Datenverwendungsrichtlinien. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen. Die Datenverwendungsrichtlinien sind unter folgendem Link verfügbar: https://www.facebook.com/privacy/policy (Öffnet in einem neuen Tab).
Beim Zugriff auf eine Facebook-Seite wird die Ihrem Endgerät zugeteilte IP-Adresse an Facebook übermittelt. Nach Auskunft von Facebook wird diese IP-Adresse anonymisiert. Facebook speichert darüber hinaus Informationen über die Endgeräte seiner Nutzer (z.B. im Rahmen der Funktion „Anmeldebenachrichtigung“); gegebenenfalls ist Facebook damit eine Zuordnung von IP-Adressen zu einzelnen Nutzerinnen und Nutzern möglich.
Wenn Sie als Nutzerin oder Nutzer aktuell bei Facebook angemeldet sind, befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer Facebook-Kennung. Dadurch ist Facebook in der Lage nachzuvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Facebook-Seiten. Über in Webseiten eingebundene Facebook-Buttons ist es Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten Seiten zu erfassen und Ihrem Facebook-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.
Wenn Sie dies vermeiden möchten, sollten Sie sich bei Facebook abmelden bzw. die Funktion „angemeldet bleiben" deaktivieren, die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies löschen und Ihren Browser beenden und neu starten. Auf diese Weise werden Facebook-Informationen, über die Sie unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Damit können Sie die Facebook-Fanpage nutzen, ohne dass Ihre Facebook-Kennung offenbart wird. Wenn Sie auf interaktive Funktionen der Seite zugreifen (Gefällt mir, Kommentieren, Teilen, Nachrichten etc.), erscheint eine Facebook-Anmeldemaske. Nach einer etwaigen Anmeldung sind Sie für Facebook erneut als Nutzerin bzw. Nutzer erkennbar.
Nach eigenen Angaben speichert Facebook Daten, bis sie nicht mehr benötigt werden, um die Dienste und Facebook-Produkte bereitzustellen oder bis das jeweilige Konto der Nutzerin oder des Nutzers gelöscht wird, je nachdem, was zuerst eintritt. Dies hängt von den Umständen des Einzelfalles ab, insbesondere der Art der Daten, warum sie erfasst und verarbeitet werden sowie den relevanten rechtlichen oder betrieblichen Speicherbedürfnissen. Nähere Informationen zur Speicherung der Daten finden Sie unter: https://www.facebook.com/privacy (Öffnet in einem neuen Tab).
Facebook Seiten Insights
Facebook verarbeitet in seinen sog. Seiten-Insights eine Reihe von personenbezogenen Daten der Seitenbesucherinnen und -besucher zu eigenen Zwecken. Die Verarbeitung findet unabhängig davon statt, ob Seitenbesucher bei Facebook angemeldet sind oder nicht und ob Seitenbesucher Mitglieder des Facebook-Netzwerks sind. Auch Nutzerinnen und Nutzer, die auf die Facebook-Seiten zugreifen, ohne bei Facebook registriert bzw. angemeldet zu sein, haben die Möglichkeit, mittels eines von Facebook gesetzten Cookie-Banners den Umfang der Datenverarbeitung zu beeinflussen. Nähere Informationen zu den Cookies von Facebook finden Sie unter: https://www.facebook.com/policies/cookies/ (Öffnet in einem neuen Tab).
Bei Seiten-Insights handelt es sich um zusammengefasste Statistiken, die anhand bestimmter „Events“ erstellt werden, die von den Facebook-Servern protokolliert werden, wenn Personen mit Seiten und den mit ihnen verbundenen Inhalten interagieren. Seitenbetreiber selbst haben keinen Zugriff auf die personenbezogenen Daten, die im Rahmen von „Events“ verarbeitet werden, sondern nur auf die zusammengefassten, anonymisierten Seiten-Insights. Nähere Informationen finden Sie unter: https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum (Öffnet in einem neuen Tab).
Rechte der betroffenen Person
Werden personenbezogene Daten von Nutzerinnen und Nutzern verarbeitet, steht ihnen gemäß EU-Datenschutz-Grundverordnung das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Widerspruch, Übertragbarkeit und Löschung der Daten zu. Facebook Ireland hat sich gemäß der Seiten-Insights-Ergänzung dazu verpflichtet, Anfragen von betroffenen Personen im Einklang mit den Facebook gemäß der Seiten-Insights-Ergänzung obliegenden Pflichten zu beantworten (Abrufbar unter https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum (Öffnet in einem neuen Tab).
Anfragen von Nutzerinnen und Nutzer zur Datenverarbeitung beim Besuch der städtischen Facebook-Fanpage werden von uns an Facebook gemäß der Insights-Seiten-Ergänzung weitergeleitet. Nutzerinnen und Nutzer können unter folgendem Link näheres über Ihre Betroffenenrechte erfahren: https://www.facebook.com/privacy (Öffnet in einem neuen Tab). Für Anfragen an uns nutzen Sie bitte unsere angegebenen Kontaktdaten am Anfang dieser Datenschutzerklärung (siehe Betreiberin der Fanpage).
Alternativer voraussetzungsloser Informationszugang
Alternativ können Sie die über die Facebook Fanpage angebotenen Informationen auch auf unserem Internet-Angebot unter www.remscheid.de abrufen.
Weitere Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Stadt Remscheid als Anbieter des Informationsdienstes erhebt und verarbeitet keine weiteren Daten.
Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten der Stadt Remscheid
Für datenschutzrechtliche Fragen können Sie sich auch an unseren Datenschutzbeauftragten unter
FD 3.30 –Datenschutz, Martin-Luther-Str. 28, 42853 Remscheid oder per E-Mail datenschutzremscheidde wenden.
Datenschutzinformationen
Diese Datenschutzhinweise finden Sie in der jeweils geltenden Fassung unter dem Punkt „Datenschutz“ auf unserer Facebook-Seite.
Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie die Stadt Remscheid über zahlreiche Kanäle erreichen: https://www.remscheid.de/kontaktmoeglichkeiten/kontakt.php.
Weitere Informationen zu Facebook und anderen Sozialen Netzwerken und wie Sie Ihre Daten schützen können, finden Sie auch auf den Webseiten des Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI): https://bsi.bund.de/dok/sicherheitsoptionen (Öffnet in einem neuen Tab).
Stand: September 2022