Herausgeber
Stadt Remscheid
vertreten durch den Oberbürgermeister
Herrn Burkhard Mast-Weisz
Theodor-Heuss-Platz 1
42853 Remscheid
(Postanschrift: 42849 Remscheid)
E-Mail: remscheidremscheidde
Körperschaft des Öffentlichen Rechts
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE120773949
Verantwortung
Verantwortlich i. S. d. § 5 DDG / § 18 Abs. 2 MStV ist
Frau Sabine Räck
Theodor-Heuss-Platz 1
42853 Remscheid
Telefon: 02191 / 16-00
Kontakt: sabine.raeck(at)remscheid.de
Für die redaktionellen Inhalte und Angebote der einzelnen Seiten sind die Leitungen der jeweiligen Fachdienste der Stadt Remscheid zuständig und verantwortlich.
Koordination des Internetauftritts
Bei technischen Fragen zum Internetauftritt www.remscheid.de wenden Sie sich bitte an:
Stadt Remscheid
Fachdienst 0.19 Digitalisierung und Informationstechnologie
Theodor-Heuss-Platz 1
42853 Remscheid
E-Mail: informationstechnologie(at)remscheid.de
Aufsichtsbehörde
Bezirksregierung Düsseldorf
Cecilienallee 2
40474 Düsseldorf
Internet: www.brd.nrw.de (Öffnet in einem neuen Tab)
Rechtshinweis
Die Stadt Remscheid als Herausgeberin ist bemüht, in ihrem Internetauftritt www.remscheid.de nur korrekte und vollständige Informationen zu veröffentlichen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen und Daten ist jedoch ausgeschlossen.
Die Stadt Remscheid behält sich das Recht zu jederzeitigen Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen oder Daten auch ohne vorherige Ankündigung vor.
Die Stadt Remscheid haftet nicht für direkte oder indirekte Schäden, einschließlich entgangenen Gewinns, die mit der Nutzung des Informations- und Funktionsangebotes ihres Internetauftritts in Verbindung gebracht werden können.
Auch haftet die Stadt Remscheid nicht für etwaige Schäden, die bei Abrufen oder Herunterladen von Daten von diesen Internetseiten durch Computerviren verursacht werden.
Die Anmeldung zum Internetauftritt der Stadt Remscheid, sämtliche Informationen und Daten inkl. deren Nutzung sowie sämtliches mit diesen Internetseiten zusammenhängendes Tun, Dulden oder Unterlassen unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Remscheid.
Urheberrecht
Wer das Urheber-, Marken- oder Namensrecht verletzt, muss mit der Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen durch die Rechteinhabenden, bei Verletzungen des Urheber- und Markenrechts auch mit Strafverfolgung rechnen.
Der Inhalt der Internetseiten der Stadt Remscheid ist urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung von Informationen oder Daten hieraus, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial, bedarf der vorherigen Zustimmung der Stadt Remscheid.
Das Wappen der Stadt Remscheid, das Logo der Stadt Remscheid und der Domain-Name genießen namensrechtlichen Schutz.
Pflichten der Nutzenden
Der Nutzer bzw. die Nutzerin ist verpflichtet, die rechtlichen Vorschriften einzuhalten und Angebote und Dienste von remscheid.de nicht zu rechtswidrigen Zwecken zu gebrauchen. Jede Verbreitung und Übermittlung rechtswidriger, insbesondere pornografischer, gewaltverherrlichender, diskriminierender oder gegen die guten Sitten verstoßender Inhalte ist untersagt.
Die Angebote und Dienste von remscheid.de dürfen nicht zu kommerziellen Zwecken gebraucht werden. Verboten ist insbesondere das massenhafte, unaufgeforderte Versenden von Inhalten (Spamming). Gleiches gilt für Handlungen der Nutzenden, die geeignet sind, die Angebote und Dienste von remscheid.de zu beinträchtigen oder funktionsuntauglich zu machen.
Der Nutzer bzw. die Nutzerin ist verpflichtet, remscheid.de alle Schäden zu ersetzen, welche aus einem schuldhaften Verstoß gegen die genannten Pflichten oder Rechte Dritter resultieren. Er bzw. Sie stellt remscheid.de von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, welche aus diesem Verstoß resultieren, außer er bzw. sie hat diesen Verstoß nicht zu vertreten.
Remscheid.de ist berechtigt, dem Nutzer bzw. der Nutzerin den Zugang zu den Angeboten und Diensten bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder bei begründetem Verdacht eines Verstoßes ohne weitere Ankündigung und Begründung zu sperren.
Datenschutz
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist der Stadt Remscheid ein besonderes Anliegen. Sie hält sich daher strikt an die Vorschriften der geltenden Datenschutzgesetze. Ihre Daten werden seitens der Stadt Remscheid weder veröffentlicht noch unberechtigt an Dritte weitergegeben. Hier finden sie die Datenschutzerklärung.
Technische Voraussetzungen
Die Stadt Remscheid hat ihren Internetauftritt auf barrierefreien Zugriff optimiert und verwendet deshalb standardisiertes CSS (Stylesheets). Leider stellen insbesondere ältere Internet-Browser die Seiten nicht in jedem Fall korrekt dar. Werden die Seiten nicht korrekt angezeigt, wird empfohlen, auf eine der nachfolgend genannten Browser mit jeweiliger Version (oder höher) umzurüsten:
- Mozilla Firefox
- Google Chrome
- Safari
- Microsoft Edge
Um die Internetseiten optimal zu nutzen, muss JavaScript im Internet-Browser aktiviert sein. Im Internetauftritt der Stadt Remscheid wird diese Technologie unter anderem für eine komfortablere und schnellere Bedienung der Internetseiten verwendet. Darüber hinaus nutzen einige Formulare JavaScript für die Überprüfung von Eingaben auf deren Richtigkeit. Ohne JavaScript können falsche Eingaben nicht erkannt werden. Es steht jedoch jeder Nutzerin bzw. jedem Nutzer völlig frei, sich für oder gegen die Verwendung dieser Funktionen zu entscheiden.
Die Internetseiten der Stadt Remscheid verwenden Cookies für die schnelle Zwischenspeicherung von Daten in einer Sitzung. Ein Cookie ist eine kleine Datenmenge, die vom Web-Server der Stadt Remscheid an den Browser gesendet und dort gespeichert wird. Diese gespeicherten Daten werden nicht für eine weitere Sitzung genutzt. Die Nutzerinnen bzw. Nutzer können in ihrem Browser angeben, ob Cookies akzeptiert werden sollen und können diese Angaben jederzeit über das Einstellungsmenü des Browsers ändern.
Die Stadt Remscheid stellt viele Informationen und Dokumente auch im PDF-Format zur Verfügung. Dafür wird ein aktueller PDF-Reader benötigt.
Das Design und die technische Umsetzung erfolgt in Zusammenarbeit mit der Firma Sitepark GmbH, Gesellschaft für Informationsmanagement, Münster, unter Verwendung der Software CitySite und CityGov.
Elektronische Kommunikation
Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation
Die Stadt Remscheid bietet die Möglichkeit zur elektronischen Kommunikation. Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3 a des VwVfG NRW. Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit die Empfängerin bzw. der Empfänger den Zugang eröffnet. Nach allgemeinen Grundsätzen sowie den §§ 126a und 126b Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt Entsprechendes im Privatrecht.
Die Stadt Remscheid eröffnet einen solchen Zugang zur elektronischen Kommunikation nach Maßgabe der folgenden Rahmenbedingungen:
1. Einfache formlose Vorgänge
Einfache Anliegen, Hinweise und Beschwerden sowie Terminanfragen und dergleichen, was keine eigenhändige Unterschrift benötigt, können auch weiterhin einfach per E-Mail an alle auf www.remscheid.de oder städtischen Briefköpfen genannten E-Mail-Adressen geschickt werden. Auch die Nutzung von Online-Formularen ist bei einfachen formlosen Vorgängen möglich. Die Stadt Remscheid empfiehlt die Verwendung dieser Online-Formulare, da die eingetragenen Daten im Gegensatz zu einfachen E-Mails verschlüsselt an die Verwaltung übertragen werden.
1.1 Zentrale E-Mail-Adresse
Für die formfreie elektronische Kommunikation wird um Übersendung der E-Mail an diese zentrale E-Mail-Adresse gebeten:
remscheid(at)remscheid.de
Darüber hinaus sind im Internetangebot weitere E-Mail-Adressen städtischer Ämter und Dienststellen enthalten. Durch den Versand von elektronischen Nachrichten aus dem persönlichen Postfach der oder des Beschäftigten wird für diesen aktuellen Vorgang ein Zugang auch für dieses Postfach eröffnet.
Der Stadt Remscheid sind keine elektronischen Nachrichten zu übersenden, deren eigentlicher Inhalt erst über einen Link von einer Internetseite abgeholt oder heruntergeladen werden muss. Diese häufig als "Einschreiben per E-Mail" bezeichneten Nachrichten werden von der Stadt Remscheid aus Sicherheitsgründen nicht abgerufen. Darüber hinaus stellt ein "Einschreiben per E-Mail" keine rechtlich verbindliche Zustellung dar; es entspricht nicht der Zustellung durch die Post mittels eingeschriebenen Brief.
2. Formgebundene Vorgänge
Für Vorgänge, die zur Bearbeitung in Papierform eine eigenhändige Unterschrift voraussetzen beziehungsweise Rechtsfristen in Gang setzen (beispielsweise Schreiben wie Widersprüche und viele Anträge), müssen die Mitteilung und Anlagedokumente bei elektronischer Übermittlung nach dem Gesetz entweder mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach Artikel 3 Nummer 12 eIDAS-Verordnung (Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über die elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG) versehen sein oder per De-Mail mit Absendebestätigung nach § 5 Absatz 5 des De-Mail-Gesetzes übersandt werden. Diese beiden Formen ersetzen die gesetzlich angeordnete Schriftform (= Unterschrift in der Papierform).
2.1 De-Mail-Zugang
Wenn Sie uns über einen Zertifizierten De-Mail-Zugang erreichen möchten, nutzen Sie unsere De-Mail-Adresse:
remscheid(at)remscheid.de-mail.de
Sie finden uns im Adressverzeichnis Ihres Anbieters. Dort müssen Sie unseren Behördennamen im Feld 'Nachname' eingeben.
Bitte beachten sie, dass Sie bei Nutzung des DE-Mail-Kontos sicher im Sinne des DE-Mail-Gesetzes angemeldet sind und sie sich zusätzlich die sichere Anmeldung bestätigen lassen.
2.2 Besonderes elektronisches Behördenpostfach (beBPo)
Gemäß der Elektronischen Rechtsverkehrsverordnung (ERVV) sind die Kommunen verpflichtet, ab dem 1. Januar 2022 als sicheren Übermittlungsweg für die elektronische Kommunikation mit Gerichten und Strafverfolgungsbehörden ein besonderes Behördenpostfach (beBPo) einzurichten.
Die Korrespondenz mit allen Dienststellen erfolgt über das allgemeine beBPo der Stadt Remscheid. Die Postfachadresse finden Sie im beBPo Adressverzeichnis unter dem Namen „Stadt Remscheid“.
Bitte beachten Sie, dass eine Kommunikation zwischen den besonderen elektronischen Behördenpostfächern und regulären E-Mail-Adressen sowie De-Mail-Adressen nicht möglich ist.
Hier finden Sie Weitere Informationen zum beBPo. (Öffnet in einem neuen Tab)
3. Vergabeverfahren
Öffentliche Auftraggebende wie die Stadt Remscheid müssen bei Vergabeverfahren einige Grundregeln beachten: Schon in der Bekanntmachung ist eine elektronische Adresse mitzuteilen. Die Zurverfügungstellung der Vergabeunterlagen erfolgt über diese Adresse. Daraus ergibt sich, dass die Stadt Remscheid eine allgemein verfügbare und kompatible technische Lösung anbieten muss, mit der die Angebotsabgabe ermöglicht wird. Außerdem muss sie dafür sorgen, dass die Integrität der Bieterdaten gewahrt und die Vertraulichkeit ihrer Angebote gesichert ist.
Um diese Prozesse abzuwickeln nutzt die Stadt Remscheid den Vergabemarktplatz VMP NRW (www.evergabe.nrw.de). Die Vergabeunterlagen stehen dort in der Regel kostenlos zur Verfügung und können zu den genannten Nutzungsbedingungen heruntergeladen werden. Für Unternehmen werden qualifizierte Nutzungshinweise gegeben.
4. Verschlüsselung
Die Stadt Remscheid ist technisch bereit verschlüsselte E-Mails zu bearbeiten. Voraussetzung sind öffentliche Zertifikate von anerkannten Zertifizierungsstellen. Beide Kommunikationspartner (also absendende und empfangene Stelle) müssen über entsprechende digitale Zertifikate und Schlüssel verfügen und deren gegenseitiger Austausch muss zwischen den beteiligten (E-Mail-) Systemen erfolgen.
5. Dateiformate
Sofern E-Mails mit Dateianhängen an die Verwaltung versendet werden sollen, so ist zu beachten, dass die Stadt Remscheid nicht alle auf dem Markt gängige Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann. Folgende Dateiformate können derzeit verarbeitet werden:
Textformate | .txt .rtf .docx |
Kalkulationsdateien | .xlsx |
Grafikformate | .bmp .gif .jpeg .jpg .tif .jpng |
Präsentationen | .pptx |
Sonstige |
Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Stadt Remscheid zulässig.
Abhängig von der aktuellen Bedrohungslage durch Computer-Schadsoftware, kann es bei der Entgegennahme von Formaten in den aufgeführten Formaten zu Einschränkungen kommen. Office-Formate werden automatisch in PDF-Dokumente umgewandelt und zugestellt. Ältere, vom Hersteller nicht mehr unterstützte Dateiformate, sollten vermieden werden.
Zu empfehlen ist daher das Format .pdf, das dem Befall durch Schadsoftware weniger ausgesetzt ist.
Alle genannten Dateiformate können auch in mit zip-komprimierter Form (*.zip) eingereicht werden. Dateien, die mit einem Kennwort verschlüsselt oder als selbstextrahierende *.exe Dateien umgewandelt wurden, werden von der Stadt Remscheid nicht entgegengenommen. Das gleiche gilt für Dateien, die automatisierte Abläufe oder Programmierungen (zum Beispiel Makros) enthalten.
Die Liste der Dateiformate wird regelmäßig aktualisiert. Sofern abweichende Dateiformate verwendet werden sollen (zum Beispiel beim Austausch von Geo-Informationen), wird darum gebeten, dies mit der jeweiligen Empfängerin und dem jeweiligen Empfänger abzustimmen, da ansonsten der jeweilige Dateianhang nicht gelesen und auch nicht bearbeitet werden kann.
Es wird um Verständnis gebeten, dass die Stadt Remscheid aus technischen Gründen Mails mit einer Gesamtgröße von mehr als 25 MB nicht entgegennehmen kann.
6. E-Mails mit Viren beziehungsweise Umgang mit SPAM-Mails
Wenn der Stadt Remscheid eine E-Mail mit ausführbaren Dateien (zum Beispiel *.exe, *.bat) übersendet wird, werden diese Anhänge ungelesen gelöscht. Ebenso wird eine E-Mail, welche Systeme der Stadt Remscheid als gefährdend für die hiesige Informationssicherheit erkannt haben, ungelesen gelöscht. E-Mails mit kommerziellen Absichten (SPAM-Mails) werden gefiltert. In allen genannten Fällen erhalten die Absender keine weitere Information.
7. Web-Formulare
Der Datenaustausch bei der Bearbeitung von Web-Formularen erfolgt verschlüsselt unter der Nutzung der SSL (Secure Socket Layer)-Technologie mit dem jeweils aktuellen Verschlüsselungsalgorithmus (derzeit 256 bit). Zur Nutzung dieser Web-Formulare benötigen Sie einen Browser, der die 256 bit-Verschlüsselung unterstützt (beispielsweise Edge oder Firefox in der jeweils aktuellen Version).
8. Technische Aspekte
Die Stadt Remscheid wird nur akkreditierte Signatur- und Verschlüsselungsverfahren unterstützen. Eine vollständige Liste der akkreditierten Zertifizierungsdiensteanbieter ist auf der Seite der Bundesnetzagentur www.bundesnetzagentur.de finden.
Bildmaterial
Soweit nicht anders angegeben, werden im Internetauftritt der Stadt Remscheid insbesondere Fotografien von Herrn Thomas Wunsch, Remscheid, sowie von städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufgenommene und zur Verfügung gestellte Fotos veröffentlicht. Zudem verwenden wir Bilder der Webseite www.pixabay.com entsprechend der angegebenen Daten zum Urheberrecht.
Sollten Sie sich bei Betrachtung der Bilder in Ihren Persönlichkeitsrechten verletzt fühlen, teilen Sie dies bitte mit einem entsprechenden Hinweis der Stadt Remscheid über das Kontaktformular mit.