Newsletter-Artikel vom 5.12.2023
Nicht nur eine kürzliche Aktualisierung des Designs gibt dem Remscheider Serviceportal (Öffnet in einem neuen Tab) einen neuen und zeitgemäßen Anstrich, auch inhaltlich wird kontinuierlich daran gearbeitet, dass im Serviceportal immer mehr Online-Dienstleistungen an einem Ort ("single point of contact") genutzt werden können. Durch das Onlinezugangsgesetz (OZG) sind letztendlich alle Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltungen verpflichtet, jegliche Leistung auch digital zur Verfügung zu stellen.
Als Ergänzung zu den fachlichen Informationen auf unserer Homepage ( remscheid.de (Öffnet in einem neuen Tab)) bildet das Serviceportal die jeweiligen Online-Leistungen ab. Dies bedeutet, es ist ein Zusammenspiel von Informationen zu allen Themen der Stadt Remscheid und den dazugehörigen digitalen Angeboten im Serviceportal. Egal wo Sie sich informieren: Sie sollten unsere relevanten Online-Dienstleistungen immer finden können! Das ist unser Anspruch.
Aktuell sind im Serviceportal über 100 Dienstleistungen nach verschiedenen Themenfeldern (Lebenslagen) integriert. Neben unseren kommunalen Auftrags-/Antragsprozessen finden Sie hier auch Leistungen des Landes NRW sowie des Bundes.
Dass die Resonanz von genutzten Online-Dienstleistungen positiv ist, zeigt sich am Beispiel der Beantragung von Geburts-, Ehe-, Sterbe- und Lebenspartnerschaftsurkunden. Es wurden seit Jahresbeginn bereits ca. 1.500 Anträge digital gestellt und inkl. Online-Bezahlvorgang weitgehend automatisiert und medienbruchfrei bearbeitet. Leider ist in diesen Fällen die digitale Übermittlung der Urkunden an die Antragstellenden noch nicht möglich, da hier die Gesetze für diese offiziellen Urkunden und Dokumente noch das manuelle Siegeln und die Unterschrift der Standesbeamtin bzw. des Standesbeamten erfordern.
Hierbei wird deutlich, warum es an manchen Stellen bei Digitalisierungsvorhaben und der vollumfänglichen Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes in Deutschland hakt. Es gibt oft durchaus ansprechende technischen Lösungen, deren Umsetzung wird maßgeblich von Rahmenbedingungen beeinflusst (z. B. wie erwähnt die Gesetzeslage, Vorgaben von Bund und Land, Abhängigkeiten von IT-Dienstleistern etc.), auf die wir als Stadt Remscheid nur bedingt Einfluss haben.
Apropos Onlinezugangsgesetz (OZG):
Durch das OZG wurden Kommunen dazu verpflichtet, bis Ende 2022 jegliche Leistung auch digital zur Verfügung zu stellen. Es war relativ schnell klar, dass keine Verwaltung dies vollständig erreichen kann; letztendlich reden wir deutschlandweit von 14 Themenfeldern mit ca. 575 sogenannten OZG-Leistungsbündeln und insgesamt von mehreren tausend Einzelleistungen. Nun wird das Gesetz (OZGÄndG - Onlinezugangsänderungsgesetz) mit realistischen Zielvorstellungen überarbeitet.
Das Prinzip des OZG ist, dass für die Themenfelder jeweils einzelne Bundesländer zuständig sind. Diese entwickeln die digitalen Leistungen federführend und stellen anderen Ländern und somit Kommunen und Behörden diese sogenannten "EfA"-Dienste ("EfA" = Einer für Alle) zur Nachnutzung bereit.
Eigentlich eine gute Idee, nicht alle müssen das Rad neu erfinden. Es wurde jedoch nicht berücksichtigt, dass die gesetzlichen, organisatorischen und technischen Rahmenbedingungen (z. B. Anwendung verschiedener Fach-Software) sehr unterschiedlich sein können. Von Bundesland zu Bundesland und selbst in den Kommunen. So ist das Prinzip einer problemlosen Nachnutzung bei einigen Leistungen ohne Anpassungen vor Ort gar nicht oder nur mit erheblichen Aufwand umsetzbar.
Aus den Anforderungen und den erschwerten Umsetzungen und wesentlichen Kritikpunkten des Onlinezugangsgesetzes (OZG) konnten allerdings wichtige Erfahrungen gewonnen werden, die letztendlich mit dem "OZG 2.0" zu wünschenswerten Änderungen führen können.
Und wir in Remscheid?
Wir werden weiterhin positiv die umzusetzenden Maßnahmen angehen und im Rahmen des Machbaren (Finanzausstattung, personelle Ressourcen) alles dafür tun, Ihnen die Leistungen digital und möglichst einfach nutzbar in unserem Serviceportal anzubieten. Unser Anspruch ist es, die Leistungen volldigitalisiert und ohne Medienbrüche auch intern effektiv zu bearbeiten. In Einzelfällen ist es eventuell auch zielführend und nicht anders machbar, Ihnen zunächst ein bloßes Antragsformular zur Online-Nutzung bereitzustellen, bevor dann im späteren Verlauf auch der digitale "Rückkanal" zu Ihnen zum Einsatz kommt.
Bei unseren Überlegungen, welche Leistungen aus welchen Lebenslagen wir als nächste digitale Angebote ins Serviceportal online stellen, gibt es verschiedene Kriterien.
Zum einen werden Leistungen vom Land und vom Bund priorisiert. Zum anderen erhalten wir vom Verwaltungsvorstand entsprechende Aufträge. Unabhängig davon schauen wir auch, welche Leistungen einen Mehrwert für Sie als Nutzende haben können.
Konkret befindet sich die Bereitstellung diverser Leistungen der Sozialplattform (Öffnet in einem neuen Tab) in der Umsetzung, sodass Sie zukünftig digital die benötigten Sozialleistungen beantragen und vereinfacht in Anspruch nehmen können. So wird es z. B. zeitnah möglich sein, Anträge für Unterhaltsvorschussleistungen online stellen zu können.
Außerdem steht ebenso die Anbindung der digitalen Ehrenamtskarte (Öffnet in einem neuen Tab) kurz bevor. Weiterhin kümmern wir uns um Ihre Anliegen (Beschwerden und Mängelmeldungen), welche zukünftig auch einfach über das Serviceportal an uns herangetragen werden können.
Diverse andere Themen haben wir im Fokus, z. B. die Möglichkeit, die Einbürgerung digital zu beantragen, Online-Leistungen im Führerscheinwesen und im Bereich Bürgerservices (Melderegisterauskünfte etc.).
Welche weiteren Planungen gibt es darüber hinaus zum Serviceportal?
Neben der erwähnten kontinuierlichen Bereitstellung weiterer Online-Leistungen in unterschiedlichen Themenfeldern stehen folgende Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der Nutzbarkeit an:
- Mehrsprachigkeit / vereinfachte Sprache
- Umstellung der Anmeldemethode auf die BundID (Newsletter-Artikel " Servicekonto: Ein Zugang für alle Fälle (Öffnet in einem neuen Tab)")
- Standardisierung der Formulare
So entwickeln wir für Sie das Serviceportal permanent weiter und hoffen, dass Sie die gewünschten Leistungen gut finden und nutzen können.
Sie haben Fragen oder Anregungen zum Serviceportal Remscheid oder zum Onlinezugangsgesetz? Gerne steht Ihnen das Portal-Team der Digitalisierung zur Verfügung!