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Stadt Remscheid

Austausch der Stadtoberhäupter von Wermelskirchen, Hückeswagen und Remscheid

Am Mittwoch (07.09.) haben sich Bürgermeisterin Marion Lück aus Wermelskirchen, Bürgermeister Dietmar Persian aus Hückeswagen und Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz zu ihrem regelmäßigen Austausch in Remscheid getroffen. Leider konnte der Amtskollege Johannes Mans aus Radevormwald krankheitsbedingt nicht teilnehmen.

Zentrale Themen waren angesichts der aktuellen Lage der Ukraine-Krieg und die Energiekrise. Einig waren sich die Stadtoberhäupter in der Sorge, wie Menschen mit geringem Einkommen die explodierenden Kosten tragen können, wenn parallel zu Strom und Gas alle weiteren Lebenshaltungskosten ebenfalls in bisher nicht erreichte Höhen steigen. Die Befürchtung, dass dies von politischen Extremisten für ihre ausdrücklich nicht geteilten Ziele ausgenutzt wird, wurde von allen geteilt. Die Sicherstellung von Unterbringung und Betreuung ukrainischer und weiterer Geflüchteten waren ebenso Themen.

Natürlich stand die Frage der Stadtfinanzen auch auf der Tagesordnung. Alle waren sich einig, dass eine Isolierung der Belastungen durch Corona und Auswirkungen des Ukrainekriegs zwar im Augenblick bei der Haushaltsaufstellung helfe, dies aber in den kommenden Jahren zu weiteren Schulden führe, die von den nachfolgenden Generationen zu bezahlen seien. Die einzige Lösung dafür seien eine auskömmliche Gemeindefinanzierung und endlich eine Lösung der Altschuldenproblematik.

Beim Thema des geplanten gemeinsamen Gewerbegebietes Gleisdreieck hofft man auf eine einvernehmliche Lösung mit den Grundstückseigentümern und will die Verhandlungen fortsetzen.

Die Verantwortlichen der Städte haben verabredet, den Austausch in den kommenden Monaten intensiv fortzusetzen.

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