Die Rahmenplanung für den Bereich Ostbahnhof wurde am 13.09.2012 vom Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Remscheid wie folgt beschlossen:
„Der Haupt- und Finanzausschuss schließt sich der Empfehlung der Bezirksvertretung 2 – Süd - an, die weiteren Überlegungen und Planungen für eine zukünftige städtebauliche Entwicklung des Plangebietes Ostbahnhof auf die Variante C mit dem Merkmal einer Freihaltung und damit Sicherung der Trassen für eine B 229 n und eine K 3 n auszurichten.
Die Rahmenplanung für den Bereich Ostbahnhof dient in der beigefügten Fassung als Grundlage für die zukünftige städtebauliche Entwicklung des Plangebietes. Abweichungen von den Zielen der Planung bedürfen der Zustimmung des Haupt- und Finanzausschusses unter Beteiligung der Bezirksvertretung Süd.“
Hierzu wird klargestellt:
Der Rahmenplan Ostbahnhof erfüllt - nach Abwägung und Dokumentation der frühzeitigen Planungs-Varianten, darunter die gemäß Änderungsbeschluss von der Bezirksvertretung Süd und dem Haupt- und Finanzausschuss thematisierte Variante C – die Anforderungen der geänderten Beschlussfassung im Grundsatz.
Die geänderte Beschlussfassung hat daher keine Rückwirkungen auf den „Rahmenplan Ostbahnhof Stadterneuerung/Zukunftssicherung“, welcher als solcher der ab sofort geltende Rahmenplan für das betroffene Gebiet ist.
Der Rahmenplan Ostbahnhof dient als langfristige Planungsgrundlage mit der Maßgabe Stadterneuerung und Zukunftssicherung in einem zentralen Bereich Remscheids.