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Stadt Remscheid

Ortsrecht

Das Ortsrecht der Stadt Remscheid umfasst Satzungen und andere rechtliche Bestimmungen der Stadtverwaltung.

Die Ortsrechtssammlung wird laufend aktualisiert, um Änderungen und Ergänzungen aufgrund von Ratsbeschlüssen einzuarbeiten.

Das Ortsrecht der Stadt Remscheid gliedert sich in Abschnitte. Beispielhaft sind einige Satzungen aufgeführt, die sich hinter dem jeweiligen Abschnitt verbergen.

Hier finden Sie die Hauptsatzung, die Geschäftsordnungen für den Beirat der Unteren Naturschutzbehörde und die Verwaltungsgebührensatzung.

Hier finden Sie die Hundesteuersatzung, die Zweitwohnungssteuersatzung  sowie die Hebesatzsatzung.

Hier finden Sie die Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit, Informationen zu Brauchtumsfeuern, die Friedhofssatzung mit der entsprechenden Gebührensatzung, die Satzung zu den Begräbniswäldern und die Baumschutzsatzung. Das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Remscheid ist hier aufgeführt. Kosten und Entgelte für Dienste der Feuerwehr.

Der Umgang mit Tieren im öffentlichen Raum (z. B. Hochzeitstauben).

Hier finden Sie die Satzungen für die Stadtbücherei, das Deutsche Werkzeugmuseum und die Volkshochschule. Die Sportförderungsrichtlinien und ihre Ausführungsbestimmungen sind ebenfalls hinterlegt.

Hier finden Sie Satzungen für das Jugendamt, die Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder; ferner die Satzungen für die Erhebung von Beiträgen für die Teilnahme an außerunterrichtlichen Angeboten Offener Ganztagsschulen, für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege. 
Ebenfalls sind die Benutzungs- und Gebührensatzungen für Geflüchtete hier zu finden.

Die Satzung über die Wahrnehmung der Aufgaben und Bestellung einer Ombudsperson nach den Bestimmungen des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG) ist hier zu finden.

Hier finden Sie die Gestaltungssatzungen für die Stadtkerne von Lennep und Lüttringhausen, die Satzungen über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen, die Straßenreinigungssatzung, die Entwässerungsgebührensatzung sowie die weiteren Satzungen die über die Technischen Betriebe Remscheid abgerechnet werden.

Hier finden Sie die Abfallsatzung mit der entsprechenden Gebührensatzung sowie die Satzung für die Benutzung der Deponie und des Wertstoffhofes.

Hier finden Sie die Satzung für die Stadtsparkasse Remscheid und die Betriebssatzung für die Technischen Betriebe Remscheid - TBR.

Erläuterungen und Hinweise

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