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Stadt Remscheid

Remscheid hält Corona-Notbremse

Angesichts seines weit über dem Landesdurchschnitt liegenden Inzidenzwertes löst Remscheid die Corona-Notbremse als Restriktion aus der aktuellen Coronaschutzverordnung nicht und wählt die Testoption vorerst nicht aus. Zu dieser Entscheidung kommen die Remscheider Stadtspitze, Ralf Engel und Klaus Kreutzer (Einzelhandesverband), Nelson Vlijt (Allee-Center Remscheid), Gesundheitsamtsleiter Dr. Frank Neveling und Dr. Bettina Stiel-Reifenrath (Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein, Kreisstelle Remscheid) gestern Abend in einem gemeinsamen Abstimmungsgespräch zur Corona-Notbremse unter Leitung von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz. Damit gelten in Remscheid die Lockerungen, die die Landesregierung vom 8. bis 28. März in Nordrhein-Westfalen zugelassen hat, vorerst nicht. Erneut beraten wird in gleicher Runde am 9. April.

Remscheid hält Corona-Notbremse und entscheidet sich vorerst gegen Testoption.
Geht es nach dem Entschluss der Expertenrunde, sind in Remscheid bald wieder Bibliothekenbesuche, Museumsrundgänge, Terminshopping und andere Dienstleistungen möglich. Für all das gilt allerdings: Erst muss die Inzidenzzahl, die gestern bei 210,2 lag, deutlich sinken. Vorher ist eine Lockerung bestehender Restriktionen nicht zu verantworten. Zu groß ist die Sorge um die gesundheitliche Sicherheit der Remscheiderinnen und Remscheider und um die jetzt schon angespannte Lage bei der klinischen Versorgung von Covid 19-Erkrankten. Alle Beteiligten, darunter auch Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke, der Beigeordnete Peter Heinze und Ordnungsamtsleiter Jürgen Beckmann, sind sich einig: Remscheid erhält bis Ende der Osterferien Zeit, die Inzidenz durch Kontaktreduzierung, Abstand, Maskengebot und Hygiene deutlich zu senken und damit das Ansteckungsrisiko in unserer Stadt erheblich zu schmälern. Zeigt sich dann außerdem die klinische Lage bei der Versorgung von Coronapatienten entspannt, wird erneut über die Testoption entschieden. Dann könnte gelten: Der Besuch des Deutschen Röntgen-Museums oder des Deutschen Werkzeugmuseums ist wieder möglich genauso wie der Bibliothekenbesuch oder das „Click and Meet“ in beispielsweise Bekleidungsgeschäften oder Schreibwarenläden – und zwar mit negativem Schnelltest, der nicht älter als 24 Stunden alt sein darf. Und die Bedingungen der aktuellen Coronaschutzverordnung gelten selbstverständlich auch weiter. Hierauf ist laut Nelson Vlijt der Einzelhandel gut vorbereitet. 

Testoption statt Notbremse

Das Ministerium für Arbeit Gesundheit und Soziales des Landes NRW (MAGS) hat mit Allgemeinverfügung vom 26. März für Remscheid festgestellt, dass die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von 7 Tagen bezogen auf 100.000 Einwohner (7-Tage-Inzidenz) nach den täglichen Veröffentlichungen des Landeszentrums Gesundheit an drei hintereinanderliegenden Tagen über dem Wert von 100 lag und damit für die Stadt Remscheid die Einschränkungen nach § 16 Absatz 1 Coronaschutzverordnung gelten.

Für Remscheid bedeutet das: Seit gestern sind alle Angebote, die vor dem 8. März unzulässig waren, bis zum Ablauf des 18. April – solange gilt die aktuelle Coronaschutzverordnung – wieder unzulässig. Der Besuch des Deutschen Röntgen-Museums oder des Deutschen Werkzeugmuseums fällt genauso darunter wie der Bibliothekenbesuch oder das „Click and Meet“ in vielen Geschäften.

Hiergegen will Remscheid erst bei einer deutlich reduzierten Inzidenz in Kombination mit einer entspannten klinischen Lage angehen und im Einvernehmen mit dem MAGS durch eine Allgemeinverfügung anordnen, dass die Nutzung dieser Angebote von einem tagesaktuell bestätigten negativen Ergebnis eines Schnell- oder Selbsttests abhängig gemacht wird. 

Oberbürgermeister Mast-Weisz: “Wir wollen mehr Normalität. Aber das erreichen wir nur, wenn sich alle an die Regeln halten und damit der Inzidenzwert deutlich sinkt!“ 

44 Remscheider Testzentren und Arztpraxen haben bis heute eine Beauftragung als kostenfreie Bürgerteststelle in Remscheid erhalten. Teils läuft ihr Betrieb, teils stehen sie noch mit vorbereitenden Arbeiten in den Startlöchern. Und nicht alle haben sich zu einer Testung der Allgemeinheit bereit erklärt, weswegen sie öffentlich nicht benannt werden. Das bestehende Testangebot befindet sich weiter im Aufbau. Es wird ständig aktualisiert und kann im städtischen Internetportal abgerufen werden.

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