Als Tagungsort diente diesmal das Deutsche Werkzeugmuseum in Remscheid.
Vor Beginn der Sitzung nutzte das Gremium die Gelegenheit sich bei einem Vortrag von Museumsleiter Dr. Wallbrecht einen Einblick in die aktuelle Sonderausstellung zum Thema "Nahtlos Fahrradfahren" zu verschaffen.
Unter der Sitzungsleitung von Oberbürgermeister Mast-Weisz ging es dann in eine Tagesordnung mit folgenden Punkten:
Aktuelle Haushaltslage und -perspektiven:
Zu Beginn wurden die Haushaltsberichte der drei beteiligten Kommunen vorgestellt. Die Sitzung bot eine wichtige Gelegenheit, die aktuellen finanziellen Entwicklungen und zukünftige Perspektiven zu analysieren. Aufgrund von Kostensteigerungen aller Kommunen bestand ein gemeinsamer Konsens eine klare Position zu beziehen und diese im Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Stadt" an Bund und Land zu adressieren.
Sanierungsmaßnahme Schloss Burg:
Im Rahmen der Veranstaltung wurde das Sanierungsprojekt Schloss Burg vorgestellt. Eine Übersicht der Förderprojekte sowie der Gesamtprojektkosten wurde dargestellt. Die Bauzeiten für das Sanierungsprojekt liegen im Zeitplan und die geplante Fertigstellung in 2025 ist absehbar.
Aktueller Stand in Sachen Outlet:
Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz teilt aktuelle Informationen über den Fortschritt des Outlet-Projekts in Remscheid. Er betont, dass das Projekt positive Auswirkungen auf die Region haben wird.
Aktueller Stand in Sachen Weltkulturerbe Müngstener Brücke:
Oberbürgermeister Tim Kurzbach gab bekannt, dass im Herbst eine Entscheidung im Hinblick auf die mögliche Aufnahme der Müngstener Brücke in die neue deutsche Tentativliste erwartet wird. Das Ziel besteht darin, auf diese Liste, die 2024 bei der UNESCO in Paris eingereicht werden soll, aufgenommen zu werden.
Aktueller Stand in Sachen BUGA:
Oberbürgermeister Uwe Schneidewind teilt mit, dass die architektonischen Vorbereitungen für das Projekt im Gange sind, um Fördermittel von Bund und Land zu akquirieren.
Kommunale Verpackungssteuer:
Die Möglichkeit einer kommunalen Verpackungssteuer wurde diskutiert, wobei der Fokus auf einer bergischen Lösung liegen sollte, so die einhellige Meinung der drei Stadtoberhäupter Burkhard Mast-Weisz, Tim Kurzbach und Uwe Schneidewind. Doch aufgrund einer aktuellen Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht soll vorerst das Ergebnis abgewartet werden.
