Die Stadt Remscheid hat im November 2024 eine Richtlinie zur ökosozialen Beschaffung beschlossen. Damit setzen sich Verwaltung und TBR die Prämisse, bei Ihren Beschaffungen auf ökologische und soziale Kriterien zu achten.
Richtlinie und Leitfaden zur ökosozialen Beschaffung
Die öffentliche Hand in Deutschland setzt - je nach Datenlage - jährlich bis zu 500 Milliarden Euro bei ihren Beschaffungen um. Umso wichtiger ist es für Bund, Land und Kommunen dabei Verantwortung zu übernehmen und bei diesen Beschaffungen ökologische und soziale Risiken zu vermeiden.
Auch die Stadt Remscheid übernimmt Verantwortung und hat dahingehend am 07.11.2024 eine Richtlinie beschlossen. Dadurch setzen sich Verwaltung und TBR als Prämisse, zukünftig auf soziale und ökologische Kriterien in ihren Beschaffungen zu achten. Ein eigens entwickelter Leitfaden unterstützt die Beschaffenden aller Abteilungen diese Kriterien sinnvoll zu setzen.
Die Richtlinie und den Leitfaden können Sie hier herunterladen:
Bei vielen Produktgruppen sind entlang der gesamten Lieferkette soziale und ökologische Probleme bekannt - insbesondere im globalen Süden. Dazu zählen beispielweise:
Ausbeuterische Kinderarbeit.
Arbeiterinnen und Arbeiter verdienen keinen würdigen Lohn, erhalten keinen Arbeitsschutz und fallen oft in Lohnknechtschaft.
Durch die Herstellung vieler Produkte gelangen verschiedenste gefährliche Chemikalien in die Umwelt.
Energieintensive Produktion verbunden mit einem hohen CO2-Ausstoß.
Die Beachtung ökosozialer Kriterien in der Beschaffung tritt diesen Problemen entgegen.
Die ökosoziale Beschaffung in der Remscheider Nachhaltigkeitsstrategie
Mit Punkt 5.4 der Nachhaltigkeitsstrategie setzt sich die Stadt Remscheid das Ziel, dass konzernweit die zentralen Beschaffungs- und Vergabestellen soziale und ökologische Kriterien über die Mindestanforderungen hinaus mitbedenken. Dies soll durch verschiedene Maßnahmen erwirkt werden, wie etwa die Erstellung von greifbaren Musterausschreibungen, das Durchführen von Schulungen und die Nutzung von Bundesfördermitteln. Mehr über die Remscheider Nachhaltigkeitsstrategie erfahren Sie hier (Öffnet in einem neuen Tab).
Die Nutzung von Förderangeboten hilft maßgeblich bei der Vorbereitung und Einführung einer ökosozial ausgerichteten Beschaffung. Die Stadt Remscheid nimmt deswegen seit September 2022 am Förderprogramm Koordination kommunaler Entwicklungspolitik (KEpol) teil. Grundsätzlich sollen durch das Förderprogramm entwicklungspolitische Themen in deutschen Kommunen vorangetrieben werden. Mehr Informationen zu diesem Förderinstrument finden Sie hier (Öffnet in einem neuen Tab).
Durch die Teilnahme am KEpol-Programm wird eine Personalstelle samt Begleitmittel für 2 Laufzeiten zu je 2 Jahren gefördert, um ein entwicklungspolitische Ziele auf kommunaler Ebene zu erreichen.
In der ersten Laufzeit (September 2022 - August 2024) wurden durch den KEpol-Koordinator verwaltungsweit (inkl. TBR) verschiedene Maßnahmen umgesetzt:
Die Durchführung einer Beschaffungsbefragung, um den aktuellen Stand hinsichtlich sozialer und ökologischer Beschaffungen bei der Verwaltung und der TBR zu ermitteln.
Das Anbieten von Grundlagenschulungen und Vertiefungsschulungen zum Kompetenzaufbau.
Sensibilisierungsmaßnahmen wie z.B. eine Faire Mittagspause.
Das Gründen der abteilungsübergreifenden Arbeitsgruppe „Faire und nachhaltige Beschaffung“
Die Erwirkung einer Richtlinie.
Das Entwickeln eines auf die Stadt Remscheid abgestimmten Beschaffungsleitfadens.
Die aktuelle zweite Laufzeit (September 2024 - August 2026) soll insbesondere die Umsetzung der ökosozialen Beschaffung intensivieren:
Erweiterung der bereits im Leitfaden aufgelisteten Kriterien.
Erfolgsmessung.
Entwicklung eines konzernweit geltenden Leitfadens.
Fairtrade-Town Remscheid
Nicht nur verwaltungsintern setzt sich Remscheid für bessere Arbeits- und Umweltbedingungen entlang der Lieferkette ein. Seit 2016 darf sich Remscheid offiziell Fairtrade-Stadt nennen. Eine Steuerungsgruppe, die sich aus verschiedenen Mitgliedern der Stadtgesellschaft zusammensetzt, organisiert dabei verschiedene Veranstaltungen und Aktionen, um Remscheider Bürgerinnen und Bürger für das Thema zu sensibilisieren.
Die Remscheider Stadtverwaltung nahm von 2021 bis 2024, zusammen mit den Städten Solingen und Wuppertal, am Projekt bergisch.circular teil. Dieses Projekt wurde durch die Neue Effizienz gemeinnützige GmbH in Zusammenarbeit mit dem Wuppertal Institut geleitet. Ziel des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Projekts war es, Kommunen zu befähigen, interkommunales kreislaufförderndes Verwaltungshandeln zu entwickeln und zu etablieren. Neben den Themenbereichen „Zirkuläres Bauen” und „Abfallvermeidung” spielt das Thema „Öffentliche Beschaffung” eine wesentliche Rolle.
Die Vorteile einer Kreislaufstrategie in der Beschaffung liegen klar auf der Hand:
Eine Neubeschaffung von Produkten wird vermieden.
Produkte werden so lange wie möglichst genutzt.
Es wird Abfall vermieden.
Es werden weniger neue, fossile Rohstoffe in den Kreislauf eingebracht.
Es wird Geld gespart.
Die Ergebnisse und Erkenntnisse des Projekts wurden in Zusammenarbeit in den Beschaffungsleitfaden integriert. Mehr Informationen zum Projekt sowie die Dokumentation (als sogenannter Blueprint) finden Sie hier (Öffnet in einem neuen Tab).
Beispiel für einen nachhaltigen Beschaffungsvorgang
Anfang des Jahres 2024 schrieb die Stadt Remscheid eine Rahmenvereinbarung für Büromöbel aus. Inhalt dieser Rahmenvereinbarung sind höhenverstellbare Tische, dazu passende Rollcontainer sowie ein ergonomischer Bürostuhl. Mit dieser Ausstattung soll die Gesundheit von Mitarbeitenden gefördert werden, die an einem Bildschirmarbeitsplatz tätig sind. Im Rahmen dieser Ausschreibung wurden erstmalig explizit soziale und ökologische Kriterien gesetzt und an verschiedenen Stellen gefordert.
Die Ausschreibungsunterlagen können Sie unter folgenden Links herunterladen:
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